Zum Vorstand der Wählergruppe wurden gewählt: Claus Schulte – Vorsitzender, Monika Schlüter- stellvertretende Vorsitzende, Ulrike Stümpfig – Schriftführerin, Horst Mereien – Kassenwart, sowie Hiltrud Ruwoldt-Leidig und Harald Mundus als Beisitzer.
Ausschlaggebend für die Gründung der Wählergruppe Demokratie vor Ort Erpel war, dass der Erpeler Gemeinderat die Entscheidung zu wkB (wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen) ohne jede Bürgerbeteiligung getroffen hat und alle Versuche, die BürgerInnen mittels einer Bürgerbefragung einzubeziehen, vehement verhinderte.
Bürgermeinung muss in Erpel endlich wieder zählen. In den letzten Jahrzehnten war in Erpel Bürgermeinung nur zu Wahlterminen erwünscht. Die Wählergruppe Demokratie vor Ort Erpel möchte das ändern.
Die neue Wählergruppe will weg vom politischen Einheitsbrei hin zu Meinungsvielfalt und Diskussion, denn nur so kann Politik für und in Erpel wieder frisch, kreativ und lebendig werden. Facettenreiche Politik gibt es in Erpel schon lange nicht mehr: die im Erpeler Rat vertretenen politischen Gruppierungen heben sich nur wenig voneinander ab. Die logische Konsequenz sind meist einstimmige Abstimmungsergebnisse ohne vorherige Diskussion.
Demokratie vor Ort Erpel versteht sich nicht als politische Partei im herkömmlichen Sinne, sondern vielmehr als eine Gruppierung, die die Belange der Erpeler BürgerInnen wieder ernst nehmen möchte.
Die Ziele der Wählergruppe sind unter anderem:
– eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger zu den wiederkehrenden Ausbaubeiträgen durchzusetzen,
– die Verkehrssituation im Ortskern zu entschleunigen,
– die Parkplatzsituation für Anwohner zu verbessern,
– mehr Transparenz bei den Entscheidungen des Gemeinderats zu erreichen.
Demokratie vor Ort Erpel möchte bei den Kommunalwahlen 2019 antreten und eine Option zu den im Erpeler Gemeinderat etablierten Parteien werden.
Ziel der neuen Wählergruppe ist es, die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat zu durchbrechen und wieder mehr Bürgernähe zurück in die Erpeler Politik zu bringen.
Erpel, den 10.12.2018
Pressemitteilung
Demokratie vor Ort Erpel